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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines

lithomed ist der Internetshop der Firma MEDAX-lithomed, Schweinfurt.
Inhaber: Dr.Udo Steinmann, Friedrich-Stein-Str. 7-9, 97421 Schweinfurt

Alle Lieferungen und Leistungen von MEDAX-lithomed erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen der Firma MEDAX-lithomed und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.

§ 2 Vertragsabschluß
Sämtliche Angebote von MEDAX-lithomed im Internet oder in Sonderrundschreiben stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet, per E-Mail, Telefon, Telefax oder auf dem Postweg gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

Der Zugang dieses Angebotes bei MEDAX-lithomed stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zu Stande, wenn das bestellte Produkt an den Kunden versendet wird.

MEDAX-lithomed ist berechtig das Angebot des Kunden innerhalb eines Zeitraumes von 7 Kalendertagen schriftlich oder durch Auslieferung der Ware anzunehmen. Die Annahme kann insbesondere auch durch Übermittlung einer E-Mail erfolgen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

§2a Rezepte
Eingehende Rezepte über Sprechstundenbedarf reichen wir ungeprüft direkt, oder über ein durch uns beauftragtes Rechenzentrum bei den jeweiligen Krankenkassen zur Abrechnung ein. Werden eingereichte Rezepte oder einzelne Positionen auf den Rezepten nicht durch die jeweilige Krankenkasse anerkannt und entsprechend reguliert, so werden diese Positionen dem Aussteller des Rezeptes in Rechnung gestellt, und müssen durch diesen entsprechend beglichen werden.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich inklusiv der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Der Mindestbestellwert für den kostenfreien Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland beträgt 100,00 ¤. Besonders schwere Güter unterliegen einem besonderen Versandtarif und können nicht portofrei versendet werden. Bei Versendung ins EU-Gebiet außerhalb Deutschland gibt es keine Versandkostenfreiheit. Hier gelten die für das jeweilige Land festgelegten Versandkosten (nach Gewicht). Eine Versendung außerhalb des Bundesgebietes erfolgt nur dann, wenn die Versendung dorthin rechtmäßig ist.
Zahlungen erfolgen entweder per Nachnahme, gegen Vorkasse oder Rechnungsstellung. Bestellungen aus dem Ausland werden nur gegen Vorkasse angenommen und abgewickelt.

§ 4 Zahlung per Rechnung

In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf als Zahlungsoption. Bei einer Zahlung mit Klarna müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben.

Bei der Zahlungsart Klarna Rechnung ist eine Lieferung an eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse nicht möglich. Wir bitten Sie hierfür um Verständnis.

Klarna Rechnung
Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Weitere Informationen und Klarnas vollständige AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier:
https://online.klarna.com/villkor_de.yaws?eid=21714&charge=2,50
Der Onlineshop erhebt beim Rechnungskauf mit Klarna eine Servicegebühr von 2,50 Euro pro Bestellung.

Klarna prüft und bewertet die Datenangaben des Konsumenten und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung). Sollte die Bonität des Konsumenten nicht gewährleistet sein, kann Klarna AB dem Kunden darauf Klarnas Zahlungsarten verweigern und muss auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz behandelt und werden nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Hier erfahren Sie mehr zu Klarnas Datenschutzbestimmungen. (https://online.klarna.com/pdf/data_protection_DE.pdf)

 

§5 Widerrufsbelehrung für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB


Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular


Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:



A. Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dr.Udo Steinmann e.K., Friedrich-Stein-Str.7-9, 97421 Schweinfurt. Tel. 09721-186677, Fax 09721-186699, Email: info@lithomed.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.



Allgemeine Hinweise

1) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

2) Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück.

3) Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

B. Widerrufsformular


Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.


An
lithomed
Friedrich-Stein-Straße 7-9
97421 Schweinfurt
Deutschland
Fax: 09721-18 66 99
E-Mail: info@lithomed.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)




_______________________________________________________
_______________________________________________________
 
 
Bestellt am (*) ____________  / erhalten am (*) __________________
 
 
________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________________________
Datum







(*) Unzutreffendes streichen

 

§5a Rücksendung

a) Wir bitten Sie, etwaige Rücksendungen ausreichend zu frankieren/und versichert (z.B. als Postpaket) an uns zurückzusenden. Der Versand über die von uns angeregte Versandart ist freiwillig und alternativ jede andere Versandart möglich.

b) Bei Ausführung des Widerrufsrechts haben Sie die Rücksendekosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von ¤ 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. 


§ 6 Lieferung, Lieferzeiten
Bestellte Ware wird spätestens innerhalb von 2 - 4 Arbeitstagen nach Eingang der Bestellung versandt, soweit der/die Artikel in dieser Zeit lagermäßig zur Verfügung stehen.

Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von lithomed nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird über einen solchen Fall umgehend unterrichtet. Bei Nichteinhaltung von zugesagten Lieferfristen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosen Ablauf hinsichtlich der entsprechenden Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.

MEDAX-lithomed ist zu Teillieferungen berechtigt. Die Verpackungs- und Versandkosten werden in diesem Fall nur einmal erhoben. Wird die Bestellung bei erfolgloser Erstzustellung nicht während der Paketlagerfrist abgeholt und geht sie wieder an lithomed zurück, wird die Porto- und Verpackungspauschale bei einer wiederholten Sendung erneut berechnet.

Ist ein Artikel nicht mehr lieferbar, behält sich lithomed/MEDAX das Recht vor einen Nachfolgeartikel zu versenden. In diesem Fall wird der Kunde über den Sachverhalt vorher benachrichtigt.

Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Firma MEDAX-lithomed, Schweinfurt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma MEDAX-lithomed. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzen, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen. 

§ 8 Untersuchungs- und Rügepflichten (gilt nicht für Verbraucher im Sinne des §13 BGB!)

Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offensichtlicher Mängel müssen diese sofort nach Entdeckung schriftlich oder durch E-Mail bei lithomed gemeldet werden. Andernfalls entfällt die Gewährleistung nach § 8 für diese Mängel.
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/ Paketdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit lithomed unter Anzeige der Schäden Kontakt aufzunehmen.
Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an lithomed zu melden.

§ 9 Gewährleistung
MEDAX-lithomed haftet für Sachmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen. Auch im übrigen haftet MEDAX-lithomed, Schweinfurt, nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern es sich um einen Personenschaden handelt, der Schaden unter das Produkthaftungsgesetz fällt oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

Soweit die Haftung von MEDAX-lithomed ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dieses auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von MEDAX-lithomed.

§ 10 Verjährung
Der Nacherfüllungsanspruch des Kunden verjährt nach zwei Jahren ab Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Sachen in einem Jahr ab Ablieferung. Die Rechte auf Rücktritt bzw. Minderung sind ausgeschlossen, wenn die Hauptforderung oder der Nacherfüllungsanspruch verjährt sind und MEDAX-lithomed, Schweinfurt, sich hierauf beruft.

Für Schadensersatzansprüche beträgt die Verjährungsfrist 24 Monate.

Für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt es bei der gesetzlichen Verjährung.

§ 11 Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes wird darauf aufmerksam gemacht, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetze erarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sollte der Kunde Änderungen, Sperrungen oder Löschungen seiner Daten wünschen, hat er sich an MEDAX-lithomed, Schweinfurt, zu wenden.

§ 12 Aufrechnung
Eine Aufrechnung mit Ansprüchen von MEDAX-lithomed, Schweinfurt, ist seitens des Kunden nur zulässig, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von MEDAX-lithomed, Schweinfurt, anerkannt worden sind.

§ 13 Sonstiges
Die Rechte des Kunden aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägigen gesetzlichen Regelungen ersetzt. Die Geltung des UN- Kaufrechts ( CISG ) wird ausgeschlossen. Es gilt deutsches Recht.

§ 14 Streitigkeiten

In Erfüllung meiner / unserer gesetzlichen Verpflichtung aus § 37 des Gesetzes über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG) weise ich / weisen wir Sie darauf hin, dass ich/wir weder verpflichtet, noch bereit bin/sind, an alternativen Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

Dennoch verlangt das Gesetz, dass ich/wir Sie rein informatorisch auf eine für Sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweise/n:

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.
Straßburger Str. 8
77694 Kehl

Internet: www.verbraucher-schlichter.de


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